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7. Leben & Arbeiten - Sozial & Fair Drucken

  • 7.1 Jeder Mensch hat das Recht auf ein menschenwürdiges Leben

In einer reichen Gesellschaft wie unserer heißt das für uns, dass jeder Mensch das Recht auf eine finanzielle Absicherung hat, um dieses menschenwürdige Leben führen zu können. Diese Absicherung muss durch die gesamte Gesellschaft getragen werden und auf Kollektivsystemen statt Spezialisierungssystemen beruhen. Insbesondere Arbeitslosengeld / ALG2 / Bafög sind staatliche Unterstützungen, die nur in Abhängigkeit von komplizierten und teils unwürdigen Antragsverfahren, Einkommen von Familienmitgliedern und ehemaligen eigenen Einkommen gewährt werden. Der Verwaltungsaufwand für diese Unterstützungen verschlingt darüber hinaus riesige Summen, die bei den Menschen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, besser aufgehoben wären.

  • 7.2 Soziale Grundsicherung für alle!

„future! - Die junge Alternative“ setzt sich daher für die Einführung einer „Sozialen Grundsicherung“ ein, die jedem Menschen unabhängig von Einkommen und ausgeübter Tätigkeit gezahlt wird und auch das Kindergeld berücksichtigt. Dieses Modell ist auch unter dem Namen „Solidarisches Bürgergeld“ oder „Bedingungsloses Grundeinkommen“ bekannt und wurde u.a. an der Universität Ulm, Universität Frankfurt/Main und der FH Jena erarbeitet und erfolgreich auf Machbarkeit geprüft. Die Höhe dieses Grundeinkommens muss deutlich über den derzeitigen ALG2-Sätzen liegen. Was auf den ersten Blick völlig illusorisch und nicht finanzierbar klingt, ist bei genauerer Betrachtung ein in kurzer Zeit realisierbares Modell für eine selbstbestimmte, gerechte und solidarische Gesellschaft. Dieses spart dem Staat Unmengen an Verwaltungsaufwand und damit auch Geld, weil diverse komplizierte Verwaltungssysteme aber auch staatliche Förderprogramme überflüssig werden.

  • 7.3 Bürgersozialversicherung & faire Steuern

Das derzeitige System von Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung wird durch eine Bürgersozialversicherung abgelöst, in die ausnahmslos alle Bevölkerungsgruppen gleichberechtigt mit einem festen prozentualen Abgabensatz ihres Einkommens einzahlen. Aus der Bürgersozialversicherung werden die bisherige Pflege- und Krankenversicherung finanziert. Für nicht grundlegende Zusatzleistungen, die die Bürgersozialversicherung nicht abdeckt, können private Zusatzversicherungen abgeschlossen werden. Den neuen sozialen Sicherungssystemen steht ebenfalls ein neues, stark vereinfachtes Steuersystem sowie der Wegfall von Steuerschlupflöchern und Sondervergünstigungen gegenüber. Im Zentrum dieses Steuermodells steht auch eine Neugestaltung und Differenzierung der Mehrwertsteuer in drei unterschiedliche Sätze. Um regionale Produkte des täglichen Bedarfs zu fördern, werden diese nur noch mit einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 5% besteuert. Da sie aus der Region stammen, werden weite und umweltbelastende Transporte vermieden. Außerdem unterstützt der Kauf regionaler Produkte gerade in strukturschwachen Regionen die regionale Wirtschaft. Von dem normalen Mehrwertsteuersatz von 20% sind neben den regionalen Produkten des täglichen Bedarfs auch Luxusgüter ausgeschlossen. Diese werden generell mit einem erhöhten Mehrwertsteuersatz von 25% belegt.

  • 7.4 Gesundheitswesen - patentientenorientiert statt „krankenkassenoptimiert“

Das Gesundheitsystem soll patientenorientiert reformiert werden. „Fahrende Ärzte“ in ländlichen Gegenden sollen nach Schweizer Vorbild gestärkt werden. Die Bürgersozialversicherung wird alle Bürger gleich behandeln. So kann auch ein großer Teil der bestehenden Krankenkassenbürokratie abgebaut und die Beiträge zweckgebundener eingesetzt werden. Der Pflege von älteren Menschen muss mehr Aufmerksamkeit und Menschlichkeit gewidmet werden.

 
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