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Mehr Transparenz bei städtischen Gesellschaften |
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Donnerstag, 27 September 2007 |
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Bisher gab es das Problem, dass Gesellschaften dem Stadtrat nicht detailliert auskunftspflichtig waren - obwohl sie Zuschüsse in Millionenhöhe erhalten. Eine Nachfrage bei der Stadthallengesellschaft, wie die jährlichen Einnahmen und Ausgaben des Aussichtsturm im Stadtpark aussehen, wurde knapp mit "... ist es uns nicht möglich, sie hierüber zu informieren." beantwortet. Daher ist es schwer, Ideen zur Haushaltsplanung zu entwickeln. Mit dem Antrag sollte dieses in Zukunft möglich sein.
Die Tatsache, dass man als Stadtrat einen Haushalt beschließen soll, der Millionen-Zuschüsse an Städtische Gesellschaften beinhaltet, bei denen man nicht einmal weiß, wie die Gelder verwendet werden, ist unserer Meinung nach äußert fragwürdig. Daher soll zukünftig jede städtische Gesellschaft, die von der Stadt Zuschüsse erhält, den Fraktionen einmal im Jahr eine detaillierte Auskunft ihrer Einnahmen und Ausgaben geben. So haben wir die Möglichkeit zu sehen, ob und wo Einsparpotentiale vorhanden sind. Diese Übersichten sind im Übrigen bereits in den Gesellschaften vorhanden, das Argument des zusätzlichen Aufwandes darf hier also nicht gelten.
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Änderungsantrag DS0391/07/2 .: Mehr Transparenz bei städtischen Gesellschaften Abstimmungsergebnis: .: Stadtratssitzung vom 27.09.2007: abgelehnt |