Mit Datum vom 28.11.2006 stellte die Stadtratsfraktion future! - die jugendpartei den Änderungsantrag DS0349/06/38 an den Stadtrat, um im Rahmen der Haushaltsverabschiedung für 2007 für eine Erhöhung der Gelder für Spielplatzsanierungen einzutreten.

Ergebnis:

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den am 16.10.2006 getroffenen Beschluss Nr. 1201-39(IV)06 „Reduzierung der vorgenommenen Kürzungen bei Spielplätzen“ umzusetzen und eine Erhöhung der Mittel für das Sammelvorhaben Spielplätze (2.58002) um 98.000 Euro auf 408.000 Euro vorzunehmen.

Begründung:

Am 16.10. wurde der Änderungsantrag des FG-Ausschusses „den Antrag 103/06 bei der Haushaltsplanung 2007 zu berücksichtigen“ mehrheitlich angenommen.
Daraus ergibt sich, dass die im Ursprungsantrag geforderten Kürzungen des Budgets für die Spielplätze von 208.000 Euro dem Budget 2007 zugute kommen.
Für 2006 waren Investitionen von 408.000 Euro geplant, aktuell sind für 2007 nur 310.000 Euro vorgesehen. Die Differenz von 98.000 Euro sollte daher aufgrund des Stadtratbeschlusses für das kommende Jahr zusätzlich eingestellt werden.

Michael Stage 

future!