Mit Datum vom 07.11.2006 stellte die Stadtratsfraktion future! - die jugendpartei den Änderungsantrag A0184/06/1 an den Stadtrat, um für die Maxim-Gorki-Straße eine Freigabe des Gehweges für Radfahrer, nicht jedoch eine Radwegbenutzungspflicht zu erreichen.

Ergebnis:
09.11.2006 - Stadtrat: in die Ausschüsse verwiesen
23.01.2007 - Stadtrat: zurückgezogen, da von der Verwaltung umgesetzt 

Der Antrag wird wie folgt geändert:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an der Maxim-Gorki-Straße auf der Südseite den Fußweg für Radfahrer nach Zusatzzeichen 1022-10 STVO freizugeben.

Begründung:

Die Begründung für die Freigabe ist im Antrag A0184/06 sinnvoll dargelegt. Doch besonders zwischen Große-Diesdorfer-Straße und Gerhart-Hauptmann-Str. ist der Fußweg zu schmal für eine legale Radweganordnung. Daher, und um auch den Radfahrern die nötige Sorgfalt aufzuerlegen, sollte der Fußweg auch als solches deklariert (StVO Zeichen 239) und für Radfahrer zur Nutzung in Schritttempo (StVO Zusatzzeichen 1022-10) freigegeben werden.

Michael Stage
future!-die jugendpartei