Auf der Stadtratssitzung vom 27. Mai 2010 wurde ein gemeinsamer Antrag von CDU/SPD zu Schließung und Veräußerung des Kinder- und Jugendhauses Werder zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Bereits am 10. Juni 2010 - also ungewöhnlich schnell - steht dieser Antrag bereits im Jugendhilfeausschuss zum Beschluss auf der Tagesordnung. Warum die übliche Verfahrensweise - erst eine Stellungnahme der Verwaltung abzuwarten und dann mit der Beratung zu beginnen - bei diesem Antrag nicht eingehalten wird, bleibt unklar.

 

future! - Die junge Alternative lehnt die beantragte Schließung - die bereits zum 30. Juni 2010 erfolgen soll - ganz klar ab. Es ist nicht einzusehen, warum ohne erkennbaren aktuellen Anlass die einzige nicht-konfessionelle Jugendeinrichtung in den Einzugsgebieten Altstadt und Ostelbien, in einer „Hau-Ruck-Aktion“ geschlossen werden soll. „Sowohl die Arbeit der städtischen Mitarbeiter als auch die des ebenfalls im Haus angesiedelten Vereins Familienhaus Magdeburg genießt unsere volle Unterstützung und stellt ein außerordentlich wichtiges Angebot insbesondere für junge Erwachsene und junge Familien in Altstadt, Brückfeld, Cracau und auf dem Werder dar. Das Kinder- und Jugendhaus ist darüber hinaus eine „grüne Oase“ mitten in der Stadt und wird außerordentlich gut angenommen. Die Forderung nach einer Schließung, ohne vorher überhaupt mit dem Freien Träger geredet zu haben oder sich über Ersatzangebote und -standorte verständigt zu haben ist für uns unverständlich und - auch vor dem Hintergrund des seit Jahren bekannten schlechten Bauzustand des Gebäudes nicht nachvollziehbar.“, sagt der bildungs- und jugendpolitische Sprecher von future!, Michael Stage.

 

future! fordert die Einbringer des Antrages auf, diesen umgehend zurückzuziehen und zuallererst das Gespräch mit den Beteiligten - den Mitarbeitern und Besuchern des Kinderund Jugendhauses Werder - zu suchen. Die Stadträte und sachkundigen Einwohner von future! werden diesen Antrag ansonsten sowohl in den Ausschüssen als auch bei seiner Beschlussfassung im Stadtrat ablehnen, um ein deutliches „Ja“ zum Standort Werder und der dort geleisteten Arbeit auszusprechen.

Lange wurde spekuliert, am gestrigen Abend fiel dann die Entscheidung, an die in den letzten zwei Wochen im Hintergrund gearbeitet wurde: future!, trotz Stimmengewinne und zwei Mandate nicht mehr als eigenständige Fraktion im Rathaus vertreten (Landesgesetz wurde geändert), die Tierschutzpartei, mit einem Rat, und die SPD schließen sich zu einer gemeinsamen Stadtratsfraktion zusammen und stellen mit 17 Stadträten auch die stärkste Kraft im Rat.
 
Bereits in der ersten Legislatur von 1999-2004 hat sich future!-Stadtrat Michael Stage mit den Grünen zu einer gemeinsamen Fraktion zusammengeschlossen, um in den Ausschüssen vertreten zu sein, eine Geschäftsstelle für die Organisation und Koordinierung als Verstärkung im Rücken zu haben und um letztlich auch die Ideen, die man erarbeitet, chancenreich in den Rat einzubringen. Als fraktionslose Stadträte wäre eine zukünftige Arbeit ohne Fraktionsstatus daher sehr schwer gefallen.
Mit der Stimmen- und Räteverdopplung bei der Wahl 2004 konnten wir erstmal eine eigene Fraktion bilden und saßen seitdem auch mit Geschäftsstelle im Rathaus.
 
Die Entscheidung zu Gunsten der SPD wurde aus einer Vielzahl von Gründen getroffen. Nicht nur, dass die future!-Räte bestimmte Ausschüsse besetzen werden, deren Unabhängigkeit und freie Meinung bewahrt bleibt oder das zusätzliche future!-Mitstreiter Posten als sachkundige Einwohner oder beratene Ausschussmitglieder besetzen dürfen, so wurde die Entscheidung auch hinsichtlich einer Vielzahl von gleichen bzw. ähnlichen inhaltlichen Standpunkten getroffen.

So wurde auch die Aufnahme in die Fraktion von den SPD-Stadträten nahezu einstimmig beschlossen. Alle beteiligten Partner erwarten eine Bündelung der vorhandenen Kräfte und damit Vorteile für jeden einzelnen und vor allem für die gemeinsame Fraktion, selbst wenn es ab und zu vorkommen wird, und dieses war Voraussetzung für eine Kooperation, dass man unterschiedlicher Meinung ist und danach auch abstimmt. Der Verzicht auf einen Fraktionszwang wurde problemlos schriftlich vereinbart.